Als Twinning bezeichnet man die Kooperation einer Behörde eines
EU-Mitgliedsstaates mit einer gleichgestellten Behörde in den neuen Mitgliedsländern Rumänien und Bulgarien, in den Kandidatenländern Türkei und Kroatien, oder in den neuen Nachbarn der EU. Ziel ist die Durchführung eines konkreten Projekts in der Unterstützung des Verwaltungsaufbaus sowie der Vermittlung von Erfahrungen mit dem EU-Recht.
Vorschläge für Twinning-Projekte werden durch die Empfängerländer erarbeitet und jährlich der EU-Kommission zur Bestätigung und Finanzierung vorgelegt. Diese werden durch Nationale Kontaktstellen (NCPs) an die Mitgliedsländer weitergereicht. In Deutschland ist der NCP beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie angesiedelt. Der NCP schafft die Verbindung zwischen der Europäische Kommission, den EU-Delegationen in den Kandidatenländern, den deutschen Fachressorts sowie den Kontaktstellen der Mitglieds- und Kandidatenländer und klärt übergreifende organisatorische und arbeitsrechtliche Fragen.
Auf Grundlage dieser Ausschreibungen werden die EU-Mitgliedsstaaten gebeten, Vorschläge für die konkrete Gestaltung zu unterbreiten. Die Twinning-Partnerländer erhalten daraufhin Angebote aus den Mitgliedsstaaten und wählen nach einer Präsentation das für sie geeignete Angebot aus. Die Grundlage der Projekte ist eine technische Übereinkunft in der verbindliche Projektergebnisse vereinbart werden. Zur Umsetzung des jeweiligen Projekts werden öffentlich Bedienstete (Beamte, Angestellte oder Ruheständler des Bundes, der Länder und nachgeordneter Einrichtungen) des ausgewählten EU-Mitgliedstaates abgeordnet.
Seit den Jahren 2001/2002 hat die EU-Kommission neben dem regulären o.g. Twinning ein so genanntes Twinning-light eingeführt. Mit Twinning-light-Projekten werden kleinere, begrenzte Aufgabenkomplexe bearbeitet. Die Projektlaufzeit ist auf 8 Monate begrenzt.
Die Interessen Berlins am Twinning liegen in der Anbahnung wirtschaftlicher Beziehungen und der Vermittlungen technischen Know-Hows, der Vermittlung Berliner Standards im Verwaltungsaufbau, der Bekundung eines besonderen Interesses Berlins an der Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, sowie in einem Imagegewinn Berlins innerhalb Deutschlands.
Die Arten des Twinning unterscheiden sich nach der Art der Zielgruppe:
Das
PHARE-Programm dient der Vorbereitung der Verwaltungen auf den Beitritt zu EU und der Umsetzung des acquis communitaire. Handlungsfelder sind dabei vor allem Landwirtschaft, Umwelt, Justiz/Inneres, Finanzen, Binnenmarkt und Regionalentwicklung, Arbeit/Soziales, Gesundheit und Verkehr.
Das
TACIS-Programm unterstützt die EU den Übergang in die Marktwirtschaft sowie die Stärkung der Demokratien und Rechtssysteme (sog. "institution building") in der Russischen Förderation, der Ukraine, Weißrussland, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Moldawien, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und der Mongolei.
Die Hauptpolitikfelder sind z.B. Justiz, Kampf gegen Wirtschaftskriminalität und organisiertes Verbrechen, Steuerreform.
Das
CARDS-Programm ist das Hilfsprogramm zur Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses, mit dem die Länder des westlichen Balkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die Bundesrepublik Jugoslawien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) an EU-Strukturen herangeführt werden sollen, um später potenzielle Beitrittskandidaten der EU zu werden.
Das
MEDA-Programm ist das Finanzinstrument, mit dem die EU die europäisch-mediterrane Partnerschaft finanziell unterstützt und damit den wirtschaftlichen und sozialen Reformprozess in 10 mediterranen Partnerländern begleitet. Geografisch umfasst MEDA folgende 10 Länder des südlichen und östlichen Mittelmeerraum sowie des Mittleren Ostens: Marokko, Algerien, Tunesien (Maghreb); Ägypten, Israel, Jordanien, die Palästinensischen Gebiete, Libanon, Syrien (Mashrek) und Türkei. Libyen hat momentan einen Beobachterstatus für einige Treffen.
TAIEX ist die Abteilung für Informationsaustausch und technische Unterstützung bei der Generaldirektion Erweiterung der KOM. Sie wurde 1996 gegründet und bietet zentral gesteuert kurzfristige technische Unterstützung in den Bereichen der Einführung, Anwendung und Umsetzung der EU-Gesetzgebung an. TAIEX ergänzt einige andere Hilfsprogramme der Europäischen Kommission für die neuen Mitgliedsstaaten, Beitrittsländer und Länder des westlichen Balkans.
Neuerungen seit 2007
Das PHARE-Programm für die 10 Beitrittsstaaten lief Ende 2006 aus; für Rumänien und Bulgarien bestand nach dem Beitritt am 1.1.2007 eine 1-jährige Verlängerung. Somit wird sich zukünftig der Schwerpunkt im Twinning auf CARDS (Westbalkan (Serbien und Montenegro)), MEDA (Jordanien, Ägypten, Marokko und Tunesien) und TACIS (Ukraine und Kaukasus) verlagern.
Damit ändert sich der Charakter des Twinningkonzeptes von einem Integrationsinstrument hin zu einem Nachbar- und Partnerschaftsinstrument zur Sicherung und Stabilisierung der Außenpolitik. Schwerpunkt wird nicht mehr die Unterstützung bei der Umsetzung des
aquis sein, sondern vielmehr müssen neue Ziele für bestimmt abgegrenzte Bereiche definiert werden z.B. Bereiche wie kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), Landwirtschaft und Umwelt.
Seit 2007 kam es zudem zu einer weit reichenden Reform und Umstrukturierung der Vorbereitungs- und Außenhilfen der EU. Weg von geografischen und projektbezogenen Instrumenten wird künftig die Politik den Rahmen der Instrumente setzen. Es gibt nur noch 8 von bisher über 30 Finanzinstrumenten und es sollen die Strukturen und Verfahren vereinfacht werden hin zu einer Performance-orientierten Ressourcenzuweisung.
Es gibt seit 2007 nur 4 regional/politisch ausgerichtete Instrumente:
IPA
- Heranführungsinstrument (bisher PHARE, ISPA, SAPARD und CARDS)
für 2007-2013. Unter das neue Instrument fallen ab 1.1.2007 alle EU-Heranführungsmaßnahmen sowohl für die Beitrittskandidaten als auch für weitere potenzielle Anwärter (Kroatien, Türkei, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, aber auch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien einschließlich Kosovo).
ENPI
- Europäische Nachbarschaftshilfe (bisher TACIS, MEDA, ohne Zentralasien)
für 2007-2013 = 11,967 Mrd €
EZI - Entwicklungsländer
WZI - Drittländer
(AKP-Staaten (Afrika, Karibik und Pazifik), Asien und Lateinamerika)
für 2007-2013 = 15,103 Mrd €
Ergänzend dazu werden noch folgende thematische Instrumente installiert:
- Stabilitätsinstrument
- Instrument für humanitäre Hilfe 6-8 Wochen
- Makrofinanzhilfen
- Instrument for Nuclear Safety Cooperation
- Instrument für Demokratie und Menschenrechte
