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Leitlinien für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

 
Foto: Till Budde

Berlin wächst und verändert sich. Wichtige Entscheidungen über die zukünftige Entwicklung der Stadt werden in den kommenden Jahren getroffen. Die Beteiligung der Stadtgesellschaft an dieser Diskussion ist dem Senat ein wichtiges Anliegen. Dafür sollen die bereits vorhandenen Formen der Bürgerbeteiligung verbessert werden und neue hinzukommen.

Wichtiges Vorhaben ist dabei die Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung bei Stadtentwicklungsprozessen, mit denen verbindlich geklärt werden soll, wann und wie über Vorhaben informiert werden soll, wie man sich in Beteiligungsprozessen begegnet oder was mit den Ergebnissen der Beteiligung passiert.

Erarbeitet werden die Leitlinien durch ein Arbeitsgremium, das sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung sowie aus Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt. Die Zwischenstände und die Ergebnisse des Arbeitsgremiums werden dann in öffentlichen Werkstätten vorgestellt, diskutiert und ergänzt. Für den gesamten Erarbeitungsprozess wird mindestens ein Jahr eingeplant.