Planen  

 

Stadtentwicklungpläne

Was ist ein Stadtentwicklungsplan? Wozu benötigt Berlin Stadtentwicklungspläne?


Stadtentwicklungspläne sind Instrumente der städtebaulichen Planung. Sie werden für die räumliche Entwicklung von ganz Berlin erarbeitet, d.h. sie haben eine gesamtstädtische Perspektive, sie wirken strategisch. Sie sind Kursbücher für die langfristige Entwicklung Berlins.

Stadtentwicklungspläne haben in Berlin insbesondere folgende städtebaulich relevante Nutzungen im Blick: Wohnen, Industrie und Gewerbe, Einzelhandel, Klima sowie Verkehr.

Stadtentwicklungspläne konkretisieren den Flächennutzungsplan und beziehen sich auf dessen Flächenkategorien. Sie bestimmen räumliche und zeitliche Prioritäten für die Inanspruchnahme von Flächen und Standorten. Dies ist wichtig, um Berlins Wachstum, beispielsweise die Bedarfe nach Wohn- und Gewerbeflächen, so zu steuern, dass die vorhandene technische und soziale Infrastruktur möglichst optimal ausgelastet und der vorhandene Landschafts- und Freiraum geschont wird.

Stadtentwicklungspläne sind Grundlagen für alle weiteren Planungen. Über das Gegenstromprinzip nehmen Stadtentwicklungspläne Einfluss auf die Bauleitplanung, d.h. den Flächennutzungsplan und Bebauungspläne. Stadtentwicklungspläne zeigen erforderliche Maßnahmen auf, wie beispielsweise eine erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans oder geben Hinweise auf das Erfordernis, durch die verbindliche Bauleitplanung die Stadtentwicklung Berlins zu gestalten. Die gesamtstädtischen Pläne tragen somit dazu bei, dass sich Berlin ausgewogen, integriert und in gemeinwohlorientierter Weise entwickelt. Dazu dienen beispielsweise Aussagen zu zeitlichen Prioritäten von Maßnahmen.

Stadtentwicklungspläne werden durch das Referat Stadtentwicklungsplanung und das Referat Verkehrsentwicklungsplanung in Abstimmung mit anderen Abteilungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie unter Beteiligung anderer Ressorts und der Berliner Bezirken erarbeitet. Stadtentwicklungspläne haben Empfehlungscharakter für alle an der Planung beteiligten Stellen.

Rechtlich sind Stadtentwicklungspläne Konzepte im Sinne des § 1 Absatz 6 Nr. 11 BauGB. In Berlin sind sie im Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch (vgl. § 246 Abs. 4 BauGB) geregelt. Danach werden Stadtentwicklungspläne für die räumliche Entwicklung des gesamten Stadtgebietes erarbeitet. In ihnen werden Maßnahmenarten, -räume und gegebenenfalls zeitliche Stufungen dargestellt. Sie können Nutzungen wie Wohnen, Gewerbe, Gemeinbedarf, Verkehr und Freiflächen, aber auch besondere Aspekte wie Gestaltung und Umweltschutz umfassen. Stadtentwicklungsplanung hat grundsätzlich Empfehlungscharakter für alle an der Planung beteiligten Stellen. Stadtentwicklungspläne sind Grundlagen für alle weiteren Planungen. (AG BauGB § 4 Abs. 1)