Soziale Stadt  

 

Gender Mainstreaming in den Handlungsfeldern der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

Gender Budgeting


Seit dem Haushalt 2006/2007 erarbeitet die Berliner Verwaltung eine geschlechtsdifferenzierte Daten-Darstellung für die Gleichstellung der Geschlechter relevant identifizierte Produkte im jeweiligen Haushaltsplan. So ist es möglich, die Verwendung von Haushaltsmitteln im Hinblick auf deren Wirkung für die Gleichstellung von Frauen und Männern zu analysieren. Gleichzeitig stellt dies eine differenzierte Grundlage dar für zukünftige politische Entscheidungen über gleichstellungspolitische Zielsetzungen und die Verteilung von Haushaltsmitteln zur Erreichung dieser Ziele.

Der Berliner Haushalt insgesamt umfasste 2008 20,8 Mrd. Euro. Davon fielen 2,1 Mrd. Euro auf den Haushalt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Fast die Hälfte der Mittel standen zur Verfügung für die Aufgabenbereiche Wohnungswesen, Stadterneuerung und Soziale Stadt, über ein Drittel für den Aufgabenbereich Verkehr.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung weist im Rahmen des Gender Budgets des neuen Haushaltes 2010/2011 alle Maßnahmen aus dem vom Senat beschlossenen Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm (GPR) aus, die Sachmittel aus dem so genannten "Einzelplan 12" in Anspruch nehmen. Dabei handelt es sich um

Außerdem berichtete die Senatsverwaltung im aktuellen Haushaltsplan zum Gender Budget über

Die zukünftigen Perspektiven für Gender Budgeting in Berlin liegen zum einen in dessen Verstetigung. So hat das Abgeordnetenhaus am 10.12.2009 beschlossen, dass das Gender Budget auch im Haushalt 2012/2013 weitergeführt wird. Anregungen für die Weiterentwicklung des Gender Budget erhielt Berlin außerdem vom Internationalen Kongress 2010 zum Gender Budget in Berlin, an dem auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aktiv mitwirkte.