Wohnen  
 

Blankenburger Süden

Fragen und Antworten


Auf dieser Seite finden Sie Antworten auf häufige Fragen zum neuen Stadtquartier Blankenburger Süden.

Gründe für den Wohnungsneubau

Warum braucht Berlin neue Wohnungen und Schulen?
Berlin wächst. Für die wachsende Zahl der Berlinerinnen und Berliner sind jedes Jahr neue Wohnungen nötig. Für die Familien und Kinder werden Schulen und Kitas gebraucht.
Warum soll Berlin im Blankenburger Süden wachsen?
In der ganzen Stadt wird nach Flächen für den Wohnungsbau gesucht. Der Blankenburger Süden scheint – bei allen Besonderheiten und Herausforderungen – eine der wenigen gut geeigneten Flächen für den Bau bezahlbarer Wohnungen zu sein. Zudem kann das Land Berlin als Grundstückseigentümer selbst entscheiden, wann und wie gebaut wird, und vor allem die Chance nutzen, städtischen Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und Baugruppen Wohnungsbauflächen anzubieten.
Was haben die Menschen in Blankenburg, Heinersdorf, Französisch-Buchholz und Malchow davon, dass in Blankenburg gebaut wird?
Voraussetzung für den Wohnungsbau ist u.a. die Lösung der bereits lange existierenden und zunehmenden Verkehrsprobleme. Davon profitieren alle in der Region. Neben neuen Wohnungen entstehen Kitas und Schulen, das Angebot an Kultur, Gastronomie kann sich erweitern.
Warum besteht bereits jetzt das Ziel im Blankenburger Süden eine höhere Dichte als die der Umgebung zu bauen?
Die Anzahl bebau­barer Grund­stücke im Stadt­staat Berlin ist eng begrenzt. Gleich­zeitig ist die Anzahl der Berliner­innen und Berliner seit einigen Jahren massiv gewachsen. Auch Prognosen gehen von einem anhaltenden Wachs­tum in den kommen­den Jahren aus. Bereits heute können es sich viele Bevölkerungs­gruppen nicht mehr leisten, in Berlin zu wohnen. Bei Familien­zuwachs oder einem Arbeits­platz­wechsel ist ein Umzug innerhalb Berlins oftmals nicht mehr finan­zierbar. Dies betrifft sowohl kleine Haus­halte als auch Familien, Haus­halte mit einem sehr geringen, aber auch zunehmend Haus­halte mit einem mittleren bis vergleichs­weise guten Einkommen. Um den Markt zu entspannen und für verhältnis­mäßig günstigen bis sehr günstigen Wohnraum zu sorgen, müssen in einem größeren Umfang Wohnungen gebaut werden.

Vor dem Hintergrund der knappen Flächen, auf die das Land Berlin Zugriff und somit Einfluss­möglich­keiten hat und der Zunahme der Bevöl­kerung, kann es sich die Stadt­gesell­schaft Berlins nicht leisten, weitere reine Ein- oder Zwei­familien­haus­gebiete, welche auf einer großen Fläche nur wenige Wohn­einheiten ermöglichen würden, zu entwickeln. Übergeordnetes Ziel ist es, dazu beizu­tragen, als Land Berlin weiterhin ein Wohn­stand­ort für alle Einkommens­klassen zu sein und nicht Bürgerinnen und Bürger ohne Eigentum oder weit über dem Durch­schnitt liegendem Einkommen aus Berlin zu verdrängen.

Stand der Antwort: August 2017
Für wen bauen die landeseigenen Wohnungsbauunternehmen?
Für alle Berlinerinnen und Berliner.
Berlin ist eine "Mieterstadt" in der das durchschnittliche Einkommen im Bundesvergleich niedrig ist. 85 Prozent der Berlinerinnen und Berliner wohnen zur Miete und ca. 50 Prozent der Einwohnerschaft Berlins verfügt dazu über ein noch unter dem Berliner Durchschnitt liegendes Einkommen. Private Investoren oder Wohnungsbaugesellschaften errichten in der Regel mittel- bis höherpreisigen Wohnungsbau und bauen nicht für Haushalte mit einem Berliner Durchschnitts- oder Unterdurchschnittseinkommen. Die Bereitstellung von günstigen und sehr günstigen Mietwohnungen durch die landeseigenen Wohnungsbauunternehmen reagiert somit auf ca. 50 Prozent der Berliner Nachfrage nach erschwinglichem Wohnraum.

So sind die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften per Gesetz dazu verpflichtet, 50 Prozent der von Ihnen neu errichteten Wohnungen explizit für Menschen niedrigerer Einkommensgruppen (Wohnungsberechtigungsscheinberechtigte Gruppen) zu bauen. Dazu kann beispielsweise auch eine vierköpfige Familie zählen, die über ein festes Einkommen verfügt, das auf das Jahr gerechnet die Grenze von 38.080 Euro netto nicht überschreiten darf (genauere Informationen zu den Einkommensgrenzen für die Beantragung eines Wohnberechtigungsscheins finden Sie hier). Die anderen 50 Prozent des neu errichteten Wohnungsbestandes der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften beinhalten Mietwohnungen mit einer durchschnittlichen Nettokaltmiete von maximal 9,99 €/m²/Monat.

Durch die Vergabe eines Teils der landeseigenen Flächen an landeseigene Wohnungsbauunternehmen soll die Errichtung des dringend erforderlichen günstigen bis mittelpreisigen Wohnraums sichergestellt werden. Für die Nachfrage nach Wohneigentum und mittel- bis höherpreisigen Mietwohnungen wird ein Teil der Grundstücke an private oder genossenschaftliche Hand veräußert werden. Durch diesen Mix soll im Blankenburger Süden das neue Stadtquartier für Berlinerinnen und Berliner aller Einkommensgruppen entstehen. Dazu kann beispielsweise auch eine vierköpfige Familie zählen, die über ein festes Einkommen verfügt, das auf das Jahr gerechnet die Grenze von 38.080 Euro netto nicht überschreiten darf (genauere Informationen zu den Einkommensgrenzen für die Beantragung eines Wohnberechtigungsscheins finden Sie hier).



Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung

Wie kann ich mich beteiligen und wo informieren?
Im Gebiet der Vorbereitenden Untersuchungen kommen eine Vielzahl von heterogenen und teilweise widerstrebenden Nutzerinteressen und Raumansprüchen zusammen. Die Vielfalt und der Mitgestaltungswille sollen im Laufe der Planungen aufgenommen werden und zu einer attraktiven Quartiersgestaltung sowie -einbettung beitragen. Informationen zum neuen Stadtquartier "Blankenburger Süden", z.B. zu den jeweils aktuellen Entwicklungen, Antworten zu den häufig gestellten Fragen sowie Dokumentationen der Veranstaltungen, werden auf dieser Seite eingestellt. Zunächst wurde im Rahmen von vier Werkstätten gemeinschaftlich ein Kommunikations- und Partizipationskonzept erarbeitet. Dieses wird voraussichtlich im Ende 2017 / Anfang 2018 der Öffentlichkeit präsentiert. Sobald erste, fachlich auf ihre grundsätzliche Machbarkeit hin überprüfte Entwicklungsalternativen vorliegen, werden diese – vrs. im Frühjahr 2018 – mit der Öffentlichkeit beraten.

Hier finden Sie sowohl bereits durchgeführte Veranstaltungen inkl. der erarbeiteten Ergebnisse als auch die künftigen Termine für die Öffentlichkeitsbeteiligung.

Stand der Antwort: Antwort aus März 2017, angepasst im August 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage/die Anregung:
"Ich würde mich gern im Rahmen meiner Möglichkeiten an der Lösungsfindung beteiligen. Die dringendste Aufgabe sollte glaube ich erst mal sein, wie Sie die Anwohner über den Planungsstand auf dem Laufenden halten und eventuell an der Entscheidungsfindung beteiligen. Info-Veranstaltungen sind scheinbar, bei der Menge der Interessierten nicht geeignet."
Was passiert, wenn die Bevölkerung das Projekt nicht möchte?
Die Entscheidung, die landeseigenen, bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen zwischen Blankenburger Pflasterweg, Heinersdorfer Straße und Schmöckpfuhlgraben als potentiellen Wohnungs­neu­bau­stand­ort zu untersuchen, ist eine politische und gesamt­städtische. Sie ist bereits durch die Darstellung im Flächen­nutzungs­plan von Berlin vorbereitet.
Der Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen erfolgte durch den Berliner Senat, dies ist noch keine Entscheidung zur Realisierung.

Die interessierte Bürgerschaft soll zu einem frühen Zeitpunkt mittels Öffentlich­keits­be­teiligung mit in die weiteren Überlegungen einbezogen werden. Ziel dieses Verfahrens ist es, Bedenken und Anregungen frühzeitig berück­sichtigen zu können und im Rahmen der verfügbaren Handlungs­spiel­räume eine möglichst breit getragene Planung zu entwickeln. Das kann auch bedeuten, dass die endgültige Planung nicht dem Willen aller entspricht. Es gibt in der Stadt- und Verkehrs­planung sowie im Städte­bau keine Konzepte die nicht auf Widerstand und Ablehnung treffen. Es ist daher die rechtliche Aufgabe der Verwaltung, die privaten und öffentlichen Interessen untereinander und gegeneinander abzuwägen.

Ob diese im Beteiligungs­prozess entwickelten Planungen dann letztendlich umgesetzt werden, obliegt dem politischen Entscheidungs­willen der gewählten Volks­vertreter im Abgeordneten­haus.

Stand der Antwort: März 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Was passiert, wenn die Bevölkerung das Projekt nicht möchte? Setzt man sich dann über den Bürgerwillen hinweg?"


Verkehr

Was unternimmt die Senatsverwaltung gegen die täglichen Staus in Heinersdorf, Blankenburg und Umgebung?
Die gesamte Stadtregion ist durch die laufende private Bautätigkeit und die Entwicklungen im Umlamd bei gleichzeitiger Stagnation der historischen Verkehrserschließung langsam in die heutige Verkehrssituation hineingewachsen. Die heutige Störanfälligkeit in den Ortsteilen Blankenburg und Heinersdorf macht deutlich, wie entwicklungsbedürftig das Straßen- und Straßenbahnnetz ist. Auch auf die bauliche Verdichtung in den angrenzenden Ortsteilen muss umfassend reagiert werden, bevor ein neues Stadtquartier entstehen kann.

Es werden mehrere Verkehrsuntersuchungen durchgeführt, um eine tragfähige Lösung für den Verkehr zu finden. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist dafür zuständig. Ein wichtiges Projekt ist momentan die "Verkehrslösung Heinersdorf" Hier wird geplant, wo neue Umgehungsstraßen erforderlich sind oder bestehende Straßen ausgebaut werden sollen, um den Ortskern Heinersdorf vom Verkehr zu entlasten. Außerdem wird derzeit die "Verkehrliche Untersuchung zum Straßennetz im Nord-Ost-Raum Berlins in Folge der neuen städtebaulichen Entwicklungen" durchgeführt.
Welchen Nutzen soll die Verlängerung der M2 bringen?
Der Untersuchungsraum der Vorbereitenden Untersuchungen weist schon heute ein erhebliches Defizit bei der Verkehrsinfrastruktur auf. Die Entwicklung des neuen Stadtquartiers wird weitere verkehrsplanerische Herausforderungen mit sich bringen. Eine integrierte Untersuchung und Überarbeitung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur ist für die Entwicklung das neue Stadtquartier daher unumgänglich. Die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur wird eine ausgewogene Mischung und Verknüpfung der Verkehrsarten berücksichtigen.

So bietet die Verlängerung der Straßenbahnlinie M2 die Möglichkeit, einen großen Teil des Verkehrsaufkommens im Untersuchungsraum mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abzuwickeln und eine direkte Anbindung an das Stadtzentrum sicherstellen. Die Straßenbahn könnte zudem eine Verzahnung des neuen Stadtquartiers mit den bestehenden Ortsteilen Heinersdorf und Blankenburg ermöglichen.

Stand der Antwort: März 2017
Werden die unterschiedlichen Verkehrskonzepte für den ÖPNV oder auch den motorisierten Individualverkehr miteinander verknüpft?
Über die gesamte Prozess­kette wird konsequent sicher­gestellt, dass sowohl die Unter­suchungen für den Bereich Straße als auch die für die Straßen­bahn eng verzahnt erarbeitet werden.
Bereits während der Ausschreibung der Unte­rsuchungen ist der Austausch zwischen den Büros gewähr­leistet, welcher sich insbesondere auf den Austausch von Eingangs­daten und -annahmen sowie (Zwischen-)Ergebnisse bezieht.
Daneben ist das Land als Auftrag­geber der Unter­suchungen dafür verantwortlich, dass Eingangs­para­meter und Ergeb­nisse konsistent verwendet werden. Zu diesem Zweck nehmen die verschiedenen Vertreter der Fach­ver­waltungen gegensei­tig bei richtungs­weisenden Terminen und Absprachen beispiels­weise bezüglich der Ausar­beitung von Trassen­varianten teil. Ebenso wurden Klausur­tagungen durchge­führt, bei denen die verschie­denen Fach­bereiche gemeinschaft­lich über die grund­sätz­liche Mach­bar­keit verschie­dener Planungs­alterna­tiven aus der jeweiligen fachlichen Sicht (u.a. Verkehr, Land­schafts­öko­logie, Natur­schutz, Wirtschaft/Gewerbestandort, Planungs­recht, Bezirks­planungen) beraten haben.

Stand der Antwort: Antwort aus März 2017, angepasst im August 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Werden alle Verkehrsstraßenkonzepte (ÖPNV, Individualverkehr) systematisch verknüpft?"
Gibt es bereits Planungen zum Verlauf der neuen Straßenbahntrassen?
Die Untersuchung des möglichen Verlaufs der Straßenbahntrasse(n) befindet sich noch am Anfang. Derzeit wird fachlich geprüft, welche allgemeinen verkehrsplanerischen Möglichkeiten zur Führung der Trasse(n) bestehen. Ergebnis werden mehrere Trassenvarianten sein, die im Herbst 2017 vorliegen. Eine entsprechende Einarbeitung in die Entwicklungsalternativen wird dann vorgenommen.

Stand der Antwort: Antwort aus März 2017, angepasst im August 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Wie sind konkret die Straßenbahntrassen geplant? Welche Straßen sind betroffen?"
Werden auch neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Nähe der S-Bahn- sowie Straßenbahnstationen geplant?
Die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur wird eine ausgewogene Mischung und Verknüpfung der Verkehrsarten berücksichtigen. So wird auch die Fahrradverkehrsinfrastruktur zu ertüchtigen sein. Die Senatsverwaltung begrüßt den Vorschlag zur Verbesserung der Abstellmöglichkeiten für den Radverkehr.

Im Rahmen der verkehrlichen Untersuchungen wird der Stellplatzbedarf (für Fahrrad und PKW) ebenfalls mitbetrachtet. Das Schaffen von einem erhöhten Angebot an Abstellmöglichkeiten für das Fahrrad ist notwendig. Es sind ausreichende Flächen im öffentlichen Raum an Bedarfsschwerpunkten und insbesondere im nahen Zugangsbereich zu Tram- und S-Bahnstationen vorzusehen, damit die Errichtung von Fahrradabstellplätzen durch den Bezirk sowie im Rahmen der Bauprogramme der Verkehrsunternehmen (S-Bahn Berlin GmbH und BVG) erfolgen kann.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch neue Abstellsysteme (Doppelstockanlagen, Sammelschließanlagen, Fahrradparkhäuser- bzw. –stationen) aufgrund der geänderten Abstellbedürfnisse (Pedelecs, E-Bikes, Lastenräder, Räder mit Hänger, hochwertige Räder) zur Anwendung kommen können. Diese Modelle werden mit der Strategie Fahrradparken forciert sowie getestet und sollen in der Zukunft verstärkt gefördert werden.

Weiterhin ist sicherzustellen, dass die nach der Bauordnung nachzuweisenden Fahrradabstellanlagen durch die Wohnungsbaugesellschaften entsprechend der AV Stellplätze umgesetzt werden.

Stand der Antwort: März 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Kann man für den kleinen Individualverkehr vielleicht in der Nähe des S-Bahnhofs Blankenburg oder dann der M2-Tram-Anbindung an ein Fahrrad-Parkhaus denken? (So etwas wie in Bernau. Das würde für viele Anwohner ausreichen als schnelle Anbindung an die Schienen. Der Bahnhofsplatz ist auch jetzt schon für die Fahrräder hoffnungslos überlastet)"

Für weitere Informationen zum Thema Verkehr, beachten Sie bitte auch die Downloads zur Informationsveranstaltung Verkehr am 28.06.2017.


Umwelt und Klima

Welche Ziele gibt es für die Flächen der Kleingärten und Erholungsanlagen?
Für die Flächen der Klein­gärten und Erholungs­anlagen gibt es im Zusammen­hang mit den Vor­be­reitenden Unter­suchungen nach heutigem Stand keine verfestigten Ziele. Ob eine Entwicklung statt­finden wird, und wenn ja welche, wird frühestens mit der Erarbeitung erster Entwicklungs­alterna­tiven im Rahmen der derzeit erst begonnenen Vorbereitenden Unter­suchungen abschließend diskutiert. Diese liegen Ende 2017 / Anfang 2018 vor und enthalten erste Vaianten zu Entwicklungs­möglich­keiten, die ggf. auch die Kleingarten- und Erholungs­anlagen betreffen können. Eine öffentliche Diskus­sion der Entwicklungs­alterna­tiven ist vorgesehen.

Stand der Antwort: März 2017, aktualisiert im August 2017
Diese Antwort reagiert auf die Fragen:
"Wie soll mit den Kleingärten bei der Planung umgegangen werden? Werden neue Kleingärten für akut bedrohte Kleingärten geplant?"
"Warum sind die Kleingartenanlagen Neu-Hoffnungstal und Heinersdorf eV. rot markiert? Sollen im Bereich dieser KGAs Veränderungen stattfinden? Bleiben alle Gärten erhalten?"
Was geschieht, wenn ein Gutachtenergebnis aufzeigt, dass durch eine Neubebauung dem Blankenburger Süden die Frischluftzufuhr abgeschnitten wird?
In einem ersten Schritt gilt es zunächst zu untersuchen, welche Rolle die landwirtschaftlich genutzten Flächen derzeit in Bezug auf die Versorgung der Siedlungsbereiche von Blankenburg, Heinersdorf oder sogar für weitere Bereiche in Pankow mit Kalt- und Frischluft spielt.

Derzeit werden im Rahmen von landschaftsökologischen Grundlagenermittlungen auch die so genannten Schutzgüter Klima und Luft im Bestand untersucht.

Sollte das Ergebnis lauten, dass die ggfs. für eine Bebauung vorgesehene Fläche in einem wichtigen klimatischen Korridor liegt, ist eine Planung dahingehend zu entwickeln, dass diese Funktion so wenig wie möglich eingeschränkt wird. Dies erfolgt in der Regel u.a. durch eine sinnvolle Anordnung sowie Ausrichtung der Baukörper und Bäume, so dass Lufströme nicht ausgebremst werden. Auch die Verringerung der Versiegelung sowie Anlage von Gründächern ist eine Maßnahme, die der Entstehung von Kalt- und Frischluft dient.

Stand der Antwort: März/April 2017
Wie wird die Ausgangssituation hinsichtlich des Grundwasserstandes im Untersuchungsgebiet in der weiteren Planung berücksichtig?
Mit Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen werden alle Rahmenbedingungen für die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers ermittelt. Im Zusammenhang mit der Bestandsaufnahme werden verschiedene Fachuntersuchungen beauftragt, die unterschiedliche Fragestellungen in den Blick nehmen.
Aktuell läuft auch die Untersuchung "Ermittlung der Rahmenbedingungen für die Erarbeitung eines Regenentwässerungs- und Regenbewirtschaftungskonzepts im Nordosten Berlins". Mit dieser Untersuchung werden die derzeitige Situation des Kerngebietes (derzeit landwirtschaftlich genutzte Flächen) untersucht sowie erste Maßnahmenvorschläge des Regenwassermanagements bzgl. des neuen Stadtquartiers "Blankenburger Süden" diskutiert. Dabei werden auch die Situation vor Ort hinsichtlich der Versickerungsfähigkeit der Böden, der Geländetopographie und auch die derzeitige Überflutungs- und Hochwassersituation des Grabensystems (Vorfluter) untersucht. Im weiteren Prozess der Quartiersentwicklung werden Maßnahmen des Regenwassermanagements konkretisiert.

Stand der Antwort: April 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"In der Altsiedlung Heinersdorf in der Vergangenheit immer wieder mit Schichtenwasser in unserem Keller zu kämpfen gehabt, bitten stellen Sie sicher das wir keine negativen Folgen durch die Bebauung zu tragen haben."


Stadtplanerische Prozesse

Warum finden jetzt Vorbereitende Untersuchungen statt und was heißt das eigentlich?
Um das neue Stadtquartier gemeinsam mit Ihnen zu entwickeln, müssen zunächst verschiedene Rahmenbedingungen geklärt werden. Das geschieht bei den "Vorbereitenden Untersuchungen". Dabei wird so gut wie alles im Gebiet unter die Lupe genommen: Verkehr und Erschließung, Bodenqualität, Flora und Fauna, soziale Strukturen usw.. Erst dann können Aussagen getroffen werden, welche Einrichtungen und Maßnahmen erforderlich, wie viele Wohnungen und welche weiteren Nutzungen in welchen Bereichen tatsächlich möglich sind.
Welche Veränderungen ergeben sich für künftige Bauanträge durch die Vorbereitenden Untersuchungen?
Die bestehenden planungsrechtlichen Genehmigungsgrundlagen bleiben zunächst unverändert erhalten. Die Zulässigkeit eines Bauvorhabens beurteilt sich in Abhängigkeit von der Lage nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB). Andere öffentlich rechtlichen Vorschriften bleiben ebenfalls unberührt (bspw. bauordnungs-, wasserschutz-, denkmalschutzrechtliche etc. Vorgaben).

Zusätzlich zu den ohnehin zu prüfenden Antragsgegenständen wird im Rahmen von Anträgen auf Baugenehmigung oder Bauvorbescheid seit der Bekanntmachung der Vorbereitenden Untersuchungen (Veröffentlichung im Amtsblatt am 09.09.2016) für Anträge im Untersuchungsbereich durch die zuständige Genehmigungsbehörde überprüft, ob das geplante Bauvorhaben die Entwicklung im Untersuchungsbereich nach derzeitigem Stand der Untersuchungen unmöglich machen oder wesentlich erschweren würde.

In diesen Fällen besteht die Möglichkeit, die Entscheidung über den Antrag um bis zu 12 Monate auszusetzen (vgl. § 165 BauGB in Verbindung mit § 15 BauGB). Dieses Instrument ("Zurückstellung von Baugesuchen") kommt nach dem aktuellen Planungsstand lediglich vereinzelt, dort wo das aktuell beauftragte Projekt mit wahrscheinlichen zukünftigen Planungen kollidiert - etwa im Zusammenhang mit den beauftragten Untersuchungen zu Trassenalternativen für eine Tram-Anbindung des neuen Stadtquartiers oder anstehenden Straßenbaumaßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation im Nordosten Berlins - vor.

Stand der Antwort: März 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Wie werden private Bauprojekte in den nächsten Jahren genehmigt, die in dem großen Projekt liegen? Z.B. Waschstraße im Ort Buchholz?"
Wie erfolgt die Grundstücksvergabe?
Der Neubaustandort "Blankenburger Süden" steht derzeit am Anfang einer mehr­jährigen Entwicklungs­phase. Im Rahmen der nun einge­leiteten Vorberei­tenden Unter­suchungen wird voraus­sichtlich bis zum Winter 2018 zunächst zu prüfen sein, ob und wenn ja in welchem räumlichen Umgriff welche städte­baulichen Maßnahmen zur Anwendung kommen. Hierzu werden, voraus­sichtlich bis zum Sommer 2017, die relevanten planerischen Grundlagen ermittelt. Anschließend werden - bis Anfang 2018 - konkrete Entwicklungs­ziele für einzelne Teil­bereiche erarbeitet, bevor - bis Mitte 2018 - konkrete Umsetzungs­konzeptionen zur Quartiers­entwicklung zu entwickeln sind.

Erst nach Abschluss dieses Prozesses können ggf. weiter­führende Maßnahmen einge­leitet werden (städte­bau­liches Konzept usw.). Eine Vermarktung einzelner Teil­flächen durch das Land Berlin ist wegen des frühen Planungs­stadiums auf absehbare Zeit noch nicht vorgesehen und konkrete Investoren wurden bislang nicht ausgewählt. Die sich im Eigen­tum des Landes Berlin befind­lichen land­wirt­schaft­lichen Flächen sollen zu einem Teil über städtische Wohnungs­bau­gesell­schaften entwickelt werden, um bezahl­baren Wohn­raum zu schaffen.

Inwieweit und wann Bau­genossen­schaften, Bau­gemein­schaften, Bau­gruppen, private Bau­interessenten usw. Grund­stücke erwerben können, wird zu einem späteren Zeit­punkt entschieden.

Stand der Antwort: Antwort aus März 2017, aktualisiert im August 2017
Diese Antwort reagiert auf die Fragen:
"Wie können wir unser Flächeninteresse bekunden bzw. wie kommen wir frühzeitig mit den ausgewählten Investoren in Kontakt?"
"Wie wird die Fläche von 70 ha aufgeteilt? Wo müssen die kleinen Bauformen Wohngruppen, Baugruppen und neue Genossenschaften ihren Bedarf anmelden, damit dieser bei der Bauplanung berücksichtigt werden kann?"
Wer muss einen Ausgleichsbeitrag bezahlen und wie wird dieser bestimmt?
Alle Grundstücks­eigentümerinnen und –eigentümer, welche zum Zeitpunkt des Ab­schlus­ses einer Entwicklungs­maßnahme Grundstücks­eigentum inner­halb der Grenzen eines Entwicklungs­gebietes haben, müssen Ausgleichs­beiträge bezahlen. Dies liegt darin begründet, dass durch die einzelnen Entwicklungs­maßnahmen jedes Grundstück, welches innerhalb eines Entwicklungs­gebietes liegt, eine Wertsteigerung erfährt.

Genauer sind die Forderungen von Ausgleichs­beiträgen an folgende Bedingungen geknüpft:

Ausgleichsbeiträge werden nur bei einer Entwicklungs­maßnahme erhoben


Nur wenn die Vorbereitenden Unter­suchungen ergeben, dass tatsächlich eine Entwick­lung des Quartiers angestrebt wird und das dafür geeignete Instru­ment eine Entwick­lungs­maßnahme ist, werden überhaupt Ausgleichs­beiträge erhoben. Die politische Entscheidung, ob eine städte­bauliche Entwicklungs­maßnahme festgelegt wird und mit welchem Umgriff, wird frühestens in der zweiten Jahres­hälfte 2018 erfolgen.

Das derzeitige Untersuchungs­gebiet für die Vorbereitenden Unter­suchungen wird bei einem politischen Entschluss für das Instrument der städtebaulichen Entwicklungs­maßnahme zum Entwicklungs­gebiet – möglicher­weise jedoch in einer geringeren Ausdehnung


Das Untersuchungs­gebiet für die derzeit laufenden Vorbereitenden Unter­suchun­gen ist ca. 430 ha groß. Es ist damit deutlich größer als das nur ca. 90 ha große Kern­gebiet, auf dem das neue Stadt­quartier "Blankenburger Süden" entstehen soll. Die Vorbe­reitenden Unter­suchun­gen sollen u.a. klären, in welchem Maße zur Reali­sierung dieses neuen Stadt­quartiers in der unmittel­baren Nachbar­schaft ebenfalls Verän­derungen – sei es z.B. durch eine neue Straße oder die Verbrei­terung einer vorhan­denen Straße oder Nach­ver­dichtungen – möglich und erforderlich werden. Schließlich wird im Rahmen der Vorbe­reitenden Unter­suchungen der räumliche Geltungs­bereich dieser ggfs. später durchzu­führenden Entwicklungs­maßnahme bestimmt. Aus dem heute in rot umgrenz­ten Unter­suchungs­gebiet, wird dann ein (möglicher­weise verklei­nerter) Entwicklungs­bereich. Eine Abgrenzung des Entwicklungs­bereichs erfolgt nach der Maß­gabe, welche Grund­stücke für die Umsetzung der noch fest­zulegenden Entwicklungs­ziele erforder­lich sind. Dabei kann sich mit Abschluss der Vorbe­reitenden Unter­suchun­gen eine kleinere räumliche Abgrenzung des Entwicklungs­bereichs als die heutige Abgrenzung des Unter­suchungs­bereichs ergeben.

Wenn ein Grundstück dann innerhalb des neu festgelegten Entwicklungs­bereichs liegt, gelten folgende Regelungen:
  1. Grundsätzlich muss das Land Berlin nach Fest­legung eines Entwicklungs­bereichs die Grund­stücke innerhalb der räumlichen Abgrenzung erwer­ben und nach Um­setzung der Entwicklungs­maß­nahme unter einer breiten Berück­sichti­gung der Bevöl­kerung wieder veräußern (soge­nannter Durchgangs­erwerb). Dabei sind die vormaligen Eigen­tümer­innen und Eigen­tümer als "RückkäuferInnen" bevorzugt vorgesehen (§ 169 (6) BauGB). In diesem Fall erwirbt der Käufer/die Käuferin das Grundstück zu dem Wert, den es in Folge der wert­steigernden Entwick­lungs­maß­nahmen hat. Ausgleichs­bei­träge sind dann nicht mehr gesondert zu zahlen, da sie in dem neuen Kaufpreis enthalten sind.
  2. Der Grundstücks­erwerb durch das Land Berlin ist nicht erfor­der­lich, wenn der oder die Grund­stücks­eigentümer/in bereit und in der Lage ist, die Entwicklungs­ziele auf seinem Grund­stück selbst umzu­setzen und dies vertrag­lich zusichert (Abschluss einer so genannten Abwendungs­verein­barung). Ein dafür aufer­legtes und einzu­haltendes Entwicklungs­ziel könnte beispiels­weise die höhere Aus­nutzung des eigenen Grund­stücks gemäß der Fest­setzun­gen im Bebauungs­plan in Form der Errichtung eines Mehr­familien­hauses sein. In diesem Fall hat die Gemeinde entweder nach Abschluss der Entwicklungs­maß­nahme (oder vorher, in dem eine so genannte (freiwillige) Ablöse­verein­barung mit dem Eigentümer/ der Eigentümerin abgeschlossen wird) von dem Eigentümer/ der Eigentümerin einen Ausgleichs­betrag zu erheben. Dieser Ausgleichs­betrag entspricht dem Wert­an­stieg des Grund­stücks durch die Entwicklungs­maßnahme. (Wertanstieg bei­spiels­weise durch die Verbes­serung der verkehr­lichen Infra­struktur, Aufwer­tung des öffentli­chen Raumes oder den Neubau von sozialer Infra­struktur).
Die durch die Entwicklungs­maß­nahme bedingte Erhöhung des Boden­werts besteht aus dem Unterschied zwischen dem Bodenwert, der sich für das Grundstück ergeben würde, wenn eine Entwicklungs­maß­nahme nicht durch­geführt worden wäre (Anfangs­wert), und dem Boden­wert, der sich für das Grundstück durch die rechtliche und tatsäch­liche Neuordnung (rechtlich: z.B. aus einem zuvor nicht bebaubaren Grundstück wird ein bebaubares Grundstück; tatsächlich: z.B. Ausbau der an das Grundstück grenzenden Straße) durch die Entwicklungs­maßnahme ergibt (Endwert). Die konjunkturelle Wert­entwicklung der Grund­stücke wird nicht einbezogen.

Ermittlung des Anfangswertes:
Sobald Klarheit darüber besteht, welche Teile des Untersuchungsgebietes Teil der Entwicklungsmaßnahmen werden sollen – dies wird voraussichtlich Ende 2017/Anfang 2018 sein - werden die entwicklungsbedingten unbeeinflussten Anfangswerte und die prognostizierte entwicklunsgbedingten Endwerte durch Wertermittler für abgrenzbare Wertzonen (ähnlich der Darstellungen der Bodenrichtwerte in einer Bodenrichtwertkarte) gutachterlich ermittelt.

Stand der Antwort: April 2017

Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Welche Eigentümer werden wegen Wertsteigerung zur Kasse gebeten und in welchem Umfang?"
Was ändert sich beim Verkauf von Grundstücken im Untersuchungsgebiet der Vorbereitenden Untersuchungen?
Am 27.06.2017 beschloss der Berliner Senat ein Vorkaufs­recht des Landes Berlin für die Grund­stücke, die im Gebiet der Vor­bereiten­den Unter­suchungen liegen – also für den Bereich Blankenburger Pflasterweg / Heinersdorfger Straße sowie daran anschließen­der Flächen der Orts­teile Blankenburg, Heinersdorf und Französisch Buchholz im Bezirk Pankow. Mit der Veröffent­lichung im Gesetz- und Verordnungs­blatt von Berlin am 11.07.2017 trat die Vorkaufs­rechts­verord­nung zum 12.07.2017 in Kraft.

Bei einem Grund­stücks­verkauf innerhalb des fest­gesetz­ten Gebie­tes, welches dem Unter­suchungs­gebiet für die Vor­bereiten­den Unter­su­chungen entspricht, kann das Land Berlin nun von einem Vorkaufs­recht Gebrauch machen. Das bedeutet: Wenn ein Interesse an dem Erwerb eines Grundstücks in dem Gebiet, für das die Vorkaufsrechtsverordnung erlassen wurde, seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen besteht, kann sie in den Grundstückskaufvertrag zwischen Verkäufer und Käufer eintreten. Die Ausübung des Vorkaufsrechts führt somit zum Austausch des Käufers. Der private Käufer wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ersetzt. Grundsätzlich werden die vereinbarten Bedingungen des Kaufvertrages (Kaufpreis etc.) übernommen. Sollte der Kaufpreis den gutachterlich ermittelten Verkehrswert deutlich überschreiten, kann der zu zahlende Betrag nach dem Verkehrswert des Grundstücks bestimmt werden. In diesem Fall obliegt es jedoch dem Verkäufer, aus dem Verkaufsgeschäft zurückzutreten. Die dem Verkäufer und dem ursprünglichen Käufer entstandenen Kosten (bspw. für den Notar) sind dann durch das Land Berlin zu tragen (Rechtsgrundlage: § 25 BauGB). (Rechtsgrundlage: § 25 BauGB).

Stand der Antwort: Antwort aus April 2017, angepasst im August 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Was ist wenn ich mein Grundstück in naher Zukunft verkaufen will?"


Projektablauf

Wer ist alles an dem Projekt „Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden“ beteiligt und wie wird mit wem an dem Projekt gearbeitet?
Von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sind an dem Projekt folgende Personen beteiligt:
  • Projektleitung: Ulf Gerlach, Diplom-Ingenieur für Stadt- und Regionalplanung und Städtebauassessor
    Herr Gerlach verantwortet als Projektleiter die Gesamtsteuerung des Projektes Blankenburger Süden. Inhaltlich befasst er sich insbesondere mit den rechtlichen Aspekten des Projektes Blankenburger Süden sowie mit allen fachspezifischen Themen rund um die Vorbereitenden Untersuchungen.
  • Stellvertretende Projektleitung: Anja Menzel, Diplom-Ingenieurin für Stadt- und Regionalplanung und Bauassessorin
    Frau Menzel ist gemeinsam mit Herr Gerlach mit der Steuerung und inhaltlichen Ausgestaltung des Projektes Blankenburger Süden befasst. Schwerpunkte stellen darüber hinaus die Beauftragung und Kommunikation zu den einzelnen externen Dienstleistungsbüros und Koordinierung der Organisation der einzelnen Öffentlichkeitsbeteiligungsveranstaltungen dar.
  • Marco Müller, Diplom-Ingenieur für Raum- und Umweltplanung, Stadtplaner (Brandenburgische Architektenkammer)
    Neben der inhaltlichen Ausgestaltung des Projektes Blankenburger Süden ist Herr Müller für die Umsetzung der Sicherungsinstrumente (Veränderungssperre, Zurückstellung von Baugesuchen und Ausübung von Vorkaufsrechten) verantwortlich.
Neben langjähriger Erfahrung in privaten Planungs- und Ingenieurbüros sowie der Verwaltung verfügt das Team "Blankenburger Süden" über einen vielfältigen Wissensschatz zu zahlreichen Fachthemen, der bei der komplexen Entwicklung eines neuen Stadtquartiers erforderlich ist.

Eine zentrale Aufgabe des Projektteams ist es, die meist von externen Ingenieurs- und Planungsbüros erstellten Untersuchungen inhaltlich vorzubereiten, auszuwerten, zu bündeln, in der/den Senatsverwaltung/en und mit dem Bezirk abzustimmen sowie die Ergebnisse in die weitere Entwicklung des Planungsprozesses einfließen zu lassen. Zudem steuert das Projektteam den Partizipations- und Kommunikationsprozesses inhaltlich und organisatorisch, prüft eingehende Bauanträge im Hinblick auf eine spätere mögliche Entwicklung hin und bezieht dazu Stellung.

In der Arbeitsgruppe IV D 4 und im Referat IV D der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wird begleitend und unterstütztend Personal eingesetzt, Finanzmittel werden gesichert sowie Konzepte und Grundsatzentscheidungen in der Senatsverwaltung abgestimmt.

Neben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sind die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie folgende externe Planungs- und Ingeniurbüros mit den aufgeführten Themen befasst:

Die DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG führt den Hauptteil der Vorbereitenden Untersuchungen durch. Anders als der Firmenname vermuten lässt, handelt es sich um ein Stadtplanungsbüro, das in ganz Deutschland Kommunen und Unternehmen zu unterschiedlichen Fragen der Stadtplanung berät.

Co-Auftragnehmer sind dabei:
  • das Büro für Stadtplanung, -forschung und -erneuerung (PFE), welches die DSK unterstützt und u.a. die Grundlagenermittlung durchführt sowie die groben Planungsalternativen entwickelt,
  • das Büro gruppe F Landschaftsarchitekten, welches mittels landschaftsökologischen Untersuchen das Vorkommen seltener und geschützter Arten (Tiere wie Pflanzen) oder auch die Bedeutung der einzelnen Flächen für das ökologische Gefüge im Untersuchungsgebiet erhebt,
  • die HOFFMANN-LEICHTER Ingenieurgesellschaft mbH, die die vorbereitenden Untersuchungen mit fachlichen Prüfungen zum Thema Verkehr ergänzt.
Das Büro Zebralog GmbH & Co. KG führt gemeinsam mit der Moderatorin Frauke Burgdorff von der Agentur BurgdorffStadt den Prozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durch.

Die zuvor aufgelisteten Planungs- und Ingenieurbüros sind mehrheitlich bis Ende 2018 mit den Vorbereitenden Untersuchungen sowie der Unterstützung des parallel laufenden Beteiligungsprozesses beauftragt.

Nach der darauf folgenden Grundsatzentscheidung, wie es mit dem Projekt Blankenburger Süden weitergeht, wird über weitere Beauftragungen und die Verteilung von Aufgabenschwerpunkten entschieden.

Die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den beauftragten Büros


Grundsätzlich entwickelt sich die Zusammenarbeit mit den externen Büros aus folgenden Arbeitsschritten: Das Projektteam bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen schreibt eine Aufgabe, bspw. die Durchführung Vorbereitender Untersuchungen, öffentlich auf der Vergabeplattform des Landes Berlin aus. Auf diese Ausschreibung können sich interessierte Büros mit einem ausführlichen Angebot bewerben. Das Angebot muss eine detaillierte Beschreibung des Aufgabenverständnisses sowie die Ausformulierung der einzelnen Arbeitsschritte und die Kosten enthalten. Ebenso ist die Erfahrung, die das Büro bereits in vergangenen Projekten mit ähnlichen Aufgaben gesammelt hat, nachzuweisen. Nach einem umfangreichen Auswahlverfahren wird das wirtschaftlichste, nicht automatisch das billigste Angebot, ausgewählt. Nach der Beauftragung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und Abstimmungen zwischen der Verwaltung – auch unter Hinzuziehen des Bezirkes und anderer Fachverwaltungen wie bspw. der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - beginnt das beauftragte Büro seine Untersuchungen. Dabei findet ein steter Austausch mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen statt. Es werden ein Arbeits- und Zeitplan sowie der Ablauf, wie die aktuellsten Erkenntnisse in den komplexen Planungsprozess eingebracht werden, vereinbart.

Insbesondere bei vertiefenden Fachgutachten, bspw. zum Thema Landschaftsökologie, werden die Kolleginnen und Kollegen des Umwelt- und Naturschutzamtes des Bezirks Pankow sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr mit einbezogen. Beim Projekt Blankenburger Süden findet darüber hinaus ein intensiver Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen, welche auf stadtweiter und Bezirksebene für Verkehrsbelange zuständig sind, statt.

Der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort


Parallel zu der Arbeit der Verwaltung und der Büros findet eine Rückkopplung der einzelnen Schritte im Forum Blankenburger Süden statt. Dort wurde bspw. auch die Idee für die erste Informationsveranstaltung geboren oder das Konzept für die Bürgerwerkstätten besprochen. Nicht zuletzt sind die einzelnen Mitglieder des Forums wichtige Partner wenn es um das Publikmachen der einzelnen Veranstaltungen geht – sozusagen ein Sprachrohr in das und aus dem sehr große(n) Untersuchungsgebiet, unabhängig davon, wie sie die Zukunft eines solchen Stadtquartiers bewerten.

Neben dem Kontakt in die Bürgerschaft über das Forum Blankenburger Süden konnten sich alle am Projekt Interessierten bereits auf drei Informationsveranstaltungen über den Entwicklungsstand des Projektes informieren.

Der Information dient ebenfalls dieser Internetauftritt. Unter "Fragen und Antworten" wird der Versuch unternommen, möglichst verständlich Fragen zu beantworten und die Zusammenhänge sowie das notwendige Zusammenwirken zu erläutern. Unter der Rubrik "Downloads" gibt es zudem sämtliches Material, was derzeit als abgeschlossenes Ergebnis vorliegt. Desweiteren wurden bislang vier Bürgerwerkstätten zu der Erstellung des Kommunikations- und Partizipationskonzeptes durchgeführt. Wie zukünftig – bis zur Grundsatzentscheidung – die Öffentlichkeit mit in die Entwicklung des Projektes einbezogen werden sollte, wird darin geschrieben stehen.

Mit der Fertigstellung des Kommunikations- und Partizipationskonzeptes und Beendung der Beteiligung aller vom Projekt betroffenen Fachverwaltungen wird Ende 2017 gerechnet. Dann wird das Konzept auf diesem Internetauftritt allen Interessierten zur Verfügung gestellt.
Wer prüft die fachlichen Untersuchungen, welche von den externen Ingenieur- und Planungsbüros erstellt werden?
Neben den Vorbereitenden Untersuchungen werden verschiedene weitere Fachuntersuchungen, welche u.a. durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen beauftragt wurden, angefertigt (siehe hierzu auch die Übersicht über laufende und abgeschlossene Untersuchungen ). Die Prüfung und Auswertung der Untersuchungen werden federführend durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, insbesondere durch das Projektteam "Blankenburger Süden", unternommen. Unterstützung erhält das Projektteam „Blankenburger Süden“ durch die einzelnen Fachabteilungen, die Arbeitsgruppen und die Referate der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie vom Bezirksamt Pankow.


Sonstiges

Werden im Blankenburger Süden auch Geflüchtete untergebracht?
Die Planungen auf den Flächen südlich des Blankenburger Pflasterwegs Unterkünfte für Geflüchtete zu errichten, werden derzeit nicht mehr verfolgt. Ob bei einer möglichen späteren Bebauung des Gebiets des Blankenburger Südens auch Unterkünfte für Geflüchtete vorgesehen werden, lässt sich aus heutiger Sicht nicht abschätzen.

Stand der Antwort: März/April 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Wie viele Flüchtlinge sollen im Blankenburger Süden untergebracht werden?"
Wie wird sichergestellt, dass genügend Fachärzte in die Region kommen?
Aus stadtplanerischer Sicht können bei einem späteren Planverfahren Flächen ausgewiesen werden, in denen sich neben Wohnnutzungen auch Einzelhandel, soziale Einrichtungen und medizinische Versorgungseinrichtungen wie Fachärzte niederlassen können. Ob dieses Angebot jedoch genutzt wird, liegt nicht in der Hand der Planerinnen und Planer bzw. der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Dies hängt zum einen vom Verteilungsschlüssel der Lizenzen der kassenärztlichen Vereinigung sowie von dem Interesse der jeweiligen Fachärzte, sich im neuen Stadtquartier mit Ihrer Praxis niederzulassen, ab.

Stand der Antwort: März/April 2017
Diese Antwort reagiert auf die Frage:
"Wie wird sichergestellt, dass genügend Fachärzte in die Region kommen? (aktuell sind zum Beispiel zu wenig Kinderärzte in der Region)"