Archiv: Hauptstadt Berlin - Dokumentation der Arbeitsphasen

Eine sorgfältige Kostenkontrolle besitzt allerhöchste Priorität. Sämtliche Ausgaben müssen effektiv geplant, strukturiert und budgetiert werden. Das ermöglicht die Kosten- und Finanzierungsübersicht als zentrales Steuerungsinstrument der Entwicklungsmaßnahme. Sie muss in Kombination mit den jährlichen Finanzierungsplänen von Bund und Land gemeinsam verabschiedet werden. Diese Systematisierung ermöglicht einen umfassenden Überblick der gesamten Kostenentwicklung wie auch der Einzelprojekte. Mit Hilfe der Kosten- und Finanzierungsplanung werden rund 470 Projekte zeitlich und finanztechnisch gesteuert. Bis Ende 2006 waren 280 Projekte abgeschlossen, 105 Projekte befanden sich noch in der Durchführung, weitere 84 wurden vorbereitet. Von den 580 Mio. Euro fallen allein 300 Mio. Euro auf Kosten für Erschließungsmaßnahmen, also Straßen, Brücken, Uferwege, Leitungen und Grünflächen. Demgegenüber macht der Kostenanteil für die Vorbereitung dieser Maßnahmen, beispielsweise für die Erstellung der Bebauungspläne, mit rund 13 Mio. Euro nur 2,3 Prozent des Gesamtbudgets aus.

Ergebnis ist, dass der Finanzierungsrahmen der Entwicklungsmaßnahme nicht überschritten wird. Durch die befriedigende Einnahmensituation werden die öffentlichen Haushalte nur in dem geplanten Umfang belastet. Die Entwicklungsmaßnahme als "schärfstes Schwert" des Baurechts war und ist auch in finanzplanerischer Hinsicht eine gute Wahl.