Wohnen  
 

Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick

Betroffenen- und Öffentlichkeitsbeteiligung


Blick nach Südosten; Foto: Dirk Laubner (Frühjahr 2017)
Blick nach Südosten; Foto: Dirk Laubner (Frühjahr 2017)

Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wurden gemäß den gesetzlichen Vorgaben die Ziele für das Untersuchungsgebiet mit den Eigentümern und Eigentümerinnen, den Mietpersonen, sowie den Pächtern und Pächterinnen und sonstigen Betroffenen erörtert. Dazu fanden v. a. Gespräche einerseits mit den Haupteigentümern und -eigentümerinnen zur Erkundung der Mitwirkungsbereitschaft und andererseits mit den Gewerbetreibenden zu ihren derzeitigen und zukünftigen Nutzungsabsichten statt.

Die Behörden (hierzu zählt auch der Bezirk Treptow-Köpenick) und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch eine mögliche Entwicklungsmaßnahme berührt werden, wurden ebenfalls beteiligt.

Die Einbeziehung weiterer Akteure und Initiativen vor Ort war ein ebenso wichtiger Bestandteil. Im Rahmen der Ortsteilkonferenz Köpenick Nord wurde am 04. April 2017 erstmals die Öffentlichkeit informiert. Die Dokumentation können Sie hier einsehen. Auch auf der Ortsteilkonferenz Dammvorstadt am 17. April 2018 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen informiert. Die Dokumentation können Sie hier einsehen.

Die Ergebnisse der Abwägung fließen in den Bericht zu den Vorbereitenden Untersuchungen ein.

Was sind die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsschritte im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen?
Grundlage sind die entsprechenden Regelungen im Baugesetzbuch zu städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen (§ 165 ff. i. V. m. § 137 ff. BauGB). Demnach sollen:
  • die Betroffenen (Eigentümer, Mieter, Pächter, sonstige Betroffene) informiert werden und
  • zur Mitwirkung bei der zukünftigen Gebietsentwicklung angeregt und hierbei beraten werden.
Welche ergänzenden Beteiligungsformen sind vorgesehen?
  • Am 19. September 2017 fand eine Öffentlichkeitsveranstaltung in Form einer Bürgerwerkstatt statt, auf der fachlich geprüfte, in der Verwaltung und mit dem Bezirk abgestimmte Konzeptvarianten mit einer Vorzugsvariante für die Gebietsentwicklung präsentiert wurden. Die Bürgerwerkstatt gab allen Interessierten eine Möglichkeit zur öffentlichen Information sowie zur Beteiligung am Planungsprozess für das VU-Gebiet. In der Werkstatt wurden Anregungen, Bedenken und Hinweise aufgenommen und im weiteren Planungsprozess abgewogen.
  • Darüber hinaus fanden Gespräche mit den Initiativen vor Ort statt. Diese wurden umfassend informiert und aufgefordert, sich mit ihren Hinweisen und Anregungen aktiv einzubringen.