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Pläne für gemeinsamen Wirtschaftsraum im Herzen Europas: Woidke eröffnet Fachkonferenz zum deutsch-polnischen Zukunftskonzept


04.10.18, Pressemitteilung
Das erste gemeinsame Deutsch-Polnische Zukunftskonzept wird mit Leben gefüllt.

Auf einer Fachkonferenz in Berlin betonte der Polen-Koordinator der Bundesregierung, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, heute in seiner Eröffnungsrede: „Das Konzept liefert wertvolle Ideen und zeichnet neue Perspektiven für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum auf. Es ist die Vision für das Jahr 2030. Das ist eine ausgezeichnete  Grundlage, um die Zusammenarbeit mit unseren polnischen Nachbarn weiter zu stärken. Es geht um Arbeitsplätze, um Synergien zwischen Wirtschafts- und Forschungsstandorten und ein Lebensumfeld, das gerade auch für junge Familien attraktiv ist. Es geht um eine prosperierende deutsch-polnische Heimatregion, um grenzüberschreitende Infrastruktur, Gesundheitswesen, Kultur oder Umwelt- und Hochwasserschutz. Das Konzept zeigt auf, was wir aus dieser gemeinsamen Grenzregion mit ihren 21 Millionen Menschen gemeinsam machen können.“
 
Um den Regionen das Konzept näher zu bringen, hatten das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, das polnische Ministerium für Investition und wirtschaftliche Entwicklung und die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg heute zu einer ganztägigen deutsch-polnischen Konferenz nach Berlin eingeladen. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Staatssekretär Markus Kerber, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat,  einem Vertreter des polnischen Ministeriums für Investition und wirtschaftliche Entwicklung sowie Ministerpräsident Dietmar Woidke, Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit. Neben Vertretern und Vertreterinnen der Polnischen Zentralregierung und des Bundes, der Wojewodschaften und der Landesregierungen Mecklenburg–Vorpommerns und Sachsens, waren auch Brandenburgs Landesplanungsministerin Kathrin Schneider und Berlins Senatsbaudirektorin Regula Lüscher mit dabei.

Ministerin Kathrin Schneider: „Drehkreuze und Knotenpunkte im Land-, See- und Luftverkehr verbinden den deutsch-polnischen Verflechtungsraum mit europäischen und globalen Märkten. Deshalb ist der Ausbau der Infrastruktur im Gemeinsamen Zukunftskonzept ein zentrales Thema. Gemeinsam mit Berlin haben wir unter anderem erreicht, dass die Strecke Berlin-Szczecin zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert wird und wir haben den Kulturzug nach Breslau auf die Schienen gebracht. Aber es gibt noch Nachholbedarf.  Der Ausbau der Ostbahn oder die Elektrifizierung der Strecke Cottbus-Görlitz sind Vorhaben mit denen wir vorankommen müssen, um die Kapazitäten im Personen- und Güterverkehr zu erhöhen.“
 
Senatsbaudirektorin Regula Lüscher: „ Es genügt nicht, nur von einer guten Nachbarschaft zu sprechen. Nur durch konkrete gemeinsame Projekte und die Unterstützung der Ziele des Nachbarlandes ergibt sich eine stetige positive Entwicklung der Grenzregionen zu beiden Seiten. Mit dem Ausbau von Verkehrswegen haben wir begonnen und folgen müssen nun wirtschaftliche und kulturelle Projekte. Ich bin sicher, diese deutsch-polnische Konferenz wird weitere konkrete Schritte dazu auf den Weg bringen.“
 
Die Konferenz ist gleichzeitig die Eröffnungsveranstaltung für einen Wettbewerb, an dem sich bedeutende Deutsch-Polnische Projekte beteiligen können. Sie  werden anschließend ausgewählt und prämiert. Gemeint sind Vorhaben, die in herausragender Weise zur Konkretisierung und Umsetzung der gemeinsamen Vision für die zukünftige Entwicklung für den Raum beiderseits von Oder und  Neiße beitragen.
 
Hintergrund:
Im Oktober 2014 hat der Ausschuss für Raumordnung der Deutsch–Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit beschlossen, gemeinsame programmatische Vorstellungen der Raumentwicklung für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum zu erarbeiten. Der Raum umfasst auf deutscher Seite die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg sowie den Freistaat Sachsen und auf polnischer Seite die Wojewodschaften Zachodniopomorskie (Westpommern), Lubuskie (Lebuser Land), Dolnoślaskie (Niederschlesien) sowie Wielkopolskie (Großpolen). Das Gebiet für das das Zukunftskonzept umgesetzt werden soll, ist somit  deckungsgleich mit dem der Oder-Partnerschaft.
 
Das Konzept zeigt die Potentiale der Regionen beiderseits der Grenze auf und leitet daraus Ziele und Visionen für die künftige Zusammenarbeit ab. Im Fokus stehen dabei  Themen, wie die Gestaltung der verkehrlichen Verbindungen, der grenzüberschreitenden Wirtschaftsbeziehungen, des Zugangs zum Arbeitsmarkt,  der Zusammenarbeit der Hochschulen, aber auch Fragen der interkulturellen Kompetenz und der Energiesicherheit.
 

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