Wer soll das bezahlen?
Da sich der überwiegende Teil der neuen Bauflächen auf Grundstücken des Landes Berlin befindet, ließe sich der größte Teil der anfallenden Kosten durch Bodenerlöse - auch bei reduzierten Abgabepreisen - refinanzieren. In den Testgebieten lag der Anteil der Landesflächen (Straßenflächen und sonstige Flächen) an den Gesamtpotentialflächen bei 79%. Dieser Anteil verringert sich in den Ost-Berliner Gebieten um ca. 15-18%, wenn alle gesetzlich anerkannten Restitutionsansprüche befriedigt werden.
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Wie sind die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie umsetzbar?
Die Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie ist vor allem eine politische Frage. Der Senat muss bereit sein, das Grundkonzept des Planwerks zu realisieren und dazu seine eigenen Flächen kostengünstig einzubringen. Eine solche Konkretisierung von Bodenpreisen unter besonderen stadtpolitischen Zielsetzungen ist prinzipiell möglich und würde vom Bund unterstützt.
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